Screen Shot 2015-01-17 at 14.35.48…auf populistische Alltagsphrasen reinzufallen, geht gar nicht klar.

Mit großer Sorge betrachten wir Jungen Liberalen Thüringen die aktuellen Geschehnisse um PEGIDA, LEGIDA, SÜGIDA und weiteren Ablegern. Aber Meinungsvielfalt und Toleranz heißt auch, dass wir uns nicht nur für ein weltoffenes und vielseitiges Deutschland einsetzen, in dem die Freiheit und die individuellen Lebensentwürfe eines jeden Einzelnen respektiert werden, sondern dass wir in gleicher Weise die Ängste und Meinungen der Demonstranten auf den PEGIDA-Bewegungen ernst nehmen und uns mit ihnen auseinandersetzen. Wir möchten uns an einer konstruktiven Diskussion beteiligen anstatt Menschen vorschnell in eine Ecke zu stellen. Daher:

Unser JuLi-Faktencheck:

Die Demonstrationen von PEGIDA und ihrer Ableger sind zum großen Teil Ausdruck der Unzufriedenheit einiger Bürger mit der Politik, der gefühlten Ohnmacht gegenüber der fehlenden Mitwirkung bei der politischen Willensbildung und der unzureichenden politischen Einflussnahme. Nach einer Umfrage unter den Teilnehmern gaben lediglich 23% als Hauptgrund der Teilnahme den Islam oder die aus eigener Sicht fortschreitende Islamisierung Deutschlands und Europas an.

Es wurde von den PEGIDA-Initiatoren Kernforderungen für die Politik verfasst. Im Folgenden werden wir diese mit den Anliegen der Jungen Liberalen Thüringen und allgemein mit liberalen Ansichten vergleichen:

1. PEGIDA fordert: “Die Schaffung eines Zuwanderungsgesetzes, welches die unbestritten notwendige qualitative Zuwanderung regelt und die momentan gängige, unkontrollierte quantitative Zuwanderung stoppt. Dies sollte nach dem Vorbild von Kanada oder der Schweiz erfolgen.”

Im Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und FDP aus dem Jahre 1983 heißt es: “Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Einwanderungsland. Es sind daher alle humanitär vertretbaren Maßnahmen zu ergreifen, um den Zuzug von Ausländern zu unterbinden.” In der vergangenen schwarz-gelben Koalition blockierte die CDU/CSU Vorschläge der Freien Demokraten zur Einführung eines Punktesystems nach kanadischem Vorbild.

Dass diese Sichtweise bereits veraltet ist, zeigt die Statistik, nach der sich Deutschland auf den zweiten Platz in Bezug auf Einwanderung befindet. Nur die Vereinigten Staaten ziehen noch mehr Einwanderer an. Pro Jahr kamen 400.000 Zuwanderer nach Deutschland. Daher braucht Deutschland dringend ein modernes Einwanderungsrecht, welches Flüchtlinge und Einwanderer als Ressource zum Ausgleich der Auswirkungen des demographischen Wandels u.a. auf unsere Sozialversicherungssysteme ansieht und nicht als Problem. Die Hürden für die Einwanderung von qualifizierten Fachkräften müssen erleichtert und mit klaren Regeln versehen werden. Man solle Zuwanderung aber nicht allein an Arbeitsmarktkriterien ausmachen.

In einer Studie der Bertelsmann Stiftung würde ermittelt, dass die 6,6 Millionen in Deutschland lebenden Ausländer 2012 mehr an Steuern und Sozialabgaben zahlten als sie Transferleistungen bezogen. Somit wäre auch die Behauptung widerlegt, dass Ausländer unsere Sozialkassen belasten.

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2. PEGIDA fordert: “Die Aufnahme eines Rechtes auf und der Pflicht zur Integration. Diese Pflicht zur Integration beseitigt, wenn sie denn wirklich kommt, viele Ängste der Menschen zum Thema Islamisierung, Überfremdung und Verlust unserer Kultur automatisch.”

Die Pflicht zur Integration existiert bereits im deutschen Aufenthaltsgesetz (§43). Es definiert zudem konkrete Maßnahmen wie der von Integrationskursen. Ebenso ermöglicht es die Ausweisung von verurteilten Ausländern mit mehrjährigen Haftstrafen.

Grundsätzlich sollte der Staat aber keine Anweisungen zur Lebensführung geben. Der Abbau von Integrationshindernissen, wie einer fehlenden Erlaubnis zur umgehenden Teilhabe am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt von Flüchtlingen und Einwanderern oder der dauerhaften Unterbringung in zentralen Flüchtlingsheimen, ist allerdings zu forcieren. Nur durch den dauerhaften Kontakt mit der Lokalbevölkerung kann Integration gelingen. Forderungen wie von der CSU, auch in der Familie deutsch zu sprechen, lehnen wir als Liberale ab, da die Sprachvielfalt eher als Chance anstatt als Integrationshindernis wahrgenommen werden sollte.

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3. PEGIDA fordert: “Wir fordern eine konsequente Ausweisung bzw. ein Wiedereinreiseverbot für Islamisten und religiöse Fanatiker, welche unserem Land den Rücken gekehrt haben, um in heiligen Kriegen zu kämpfen.”

In Folge der Anschläge und Terrorbekämpfung wurde bereits die Mitgliedschaft in terroristischen Vereinigungen unter Strafe gestellt, welche in einigen Fällen zu Gerichtsprozessen für IS-Rückkehrer aus Syrien führte.

Nach deutschem Recht verliert man seine Staatsbürgerschaft, wenn man freiwillig in die Streitkräfte eines ausländischen Staates eintritt.

Erwachsene Einwanderer fallen eher nicht vermehrt durch Straftaten auf. Asylbewerber sind laut dem Polizeipräsidenten Dresdens ebenso strafrechtlich nicht auffälliger als Deutsche, auch nicht im Umfeld von Asylunterkünften. Auch eine illegale Paralleljustiz, wie von PEGIDA behauptet, schließt das deutsche Recht aus. Laut einer Studie des Bundesjustizministeriums gibt es hierzulande keine „muslimisch geprägten Justizstrukturen“. Von vereinzelten Fällen wurde von den Medien in der Vergangenheit stark berichtet, sodass der Eindruck von ständiger Paralleljustiz entstanden ist.

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4. PEGIDA fordert: “Wir fordern ein Ende der Kriegstreiberei gegen Russland und ein friedliches Miteinander der Europäer ohne den zunehmenden Verlust an Autorität für die Landesparlamente der einzelnen EU-Staaten durch die irrwitzige Kontrolle aus Brüssel.”

Die Freiheits- und Friedensordnung sowie die Sicherheitsarchitektur Europas wurden nachhaltig durch das Verhalten der Russischen Föderation in ihrer Substanz gefährdet und nachhaltig Vertrauen im Miteinander beschädigt. Die Annexion der Krim sowie die Unterstützung von Rebellen sowie separatistischen Bewegungen in der Ostukraine, u.a. durch die Lieferung von russischen Waffen, sind Verstöße gegen das Völkerrecht und international anerkannte Vereinbarungen, wie u.a. das Budapester Abkommen von 1994. Die Jungen Liberalen Thüringen setzen sich uneingeschränkt für die Einhaltung der Menschenrechte sowie die staatliche und territoriale Integrität und Selbstbestimmung der Völker ein. Durch die Sanktionspolitik und die weltpolitische Isolierung Russlands, u.a. durch den Ausschluss aus der G8, wurden allerdings keine signifikanten Verbesserungen der politischen Lage erreicht und lediglich die Reaktanz Russlands wurde erhöht. Sanktionspolitik darf nicht die Bereitschaft zum Dialog ersetzen und ausschließen. Viel eher muss auf allen Seiten die Bereitschaft zu Gesprächen vorhanden sein, um mit Russland und der Ukraine gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Grundlage für diese Gespräche mit dem Ziel von Frieden und Stabilität in Europa unter Mitwirkung Russlands können aus unserer Sicht allerdings nur das internationale Recht sowie die Einhaltung von Verträgen und Vereinbarungen sein.

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Die JuLis Thüringen sprechen sich für ein Europa der Freiheit, der Vielfalt und der Regionen sowie eine Stärkung der Demokratie auf EU-Ebene aus. Durch weitere Kompetenzen, wie dem Initiativrecht in der Gesetzgebung oder die ausschließliche Wahl des Kommissionspräsidenten durch das EU-Parlament kann die direkte Einflussnahme der EU-Bürger gesteigert werden. Weiterhin fordern wir eine strikte Einhaltung ordnungspolitischer Grundsätze. Maßnahmen wie der Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB oder Eurobonds, die das Haftungsprinzip einzelner Mitgliedsstaaten auflösen, lehnen wir entschieden ab. Weiterhin müssen die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen verbreitert werden. Diese sollen mehr Verantwortung und Kompetenzen übernehmen, da die lokale politische Ebene am besten die Bedürfnisse ihrer Bürger versteht. Der Grundsatz „Einheit in Vielfalt“ sollte Maßstab unseres Handeln sein.

5. PEGIDA fordert: “Wir fordern mehr Mittel für die Innere Sicherheit unseres Landes. Dies umfasst einen sofortigen Stopp beim Stellenabbau der Polizei und die Ausstattung selbiger mit den erforderlichen, zeitgemäßen Mitteln, um den gewachsenen Anforderungen gerecht zu werden.”

Sicherheit durch Polizei im Inneren und durch die Armee zur Verteidigung nach außen ist eines der Hauptaufgaben des Staates. Die Entscheidung über die Ausstattung der Polizei wird in den Ländern entschieden. Diese müssen natürlich mit genügend Personal und Mitteln sicherstellen, dass der Staat diese Aufgaben vollständig erfüllen kann. Eine Ausweitung der Befugnisse der Polizei, die Vorratsdatenspeicherung oder andere Einschränkungen der Freiheit und Bürgerrechte im Rahmen von Polizeiaufgabengesetzen zum Wohle der Sicherheit lehnen wir hingegen ab. Aus unserer Sicht kann man die Ressourcen der Polizei besser verteilen und effizienter nutzen. Beispielsweise durch Drogenlegalisierung, wie die Legalisierung von Marihuana, oder der Entbürokratisierung des Polizeidienstes können Polizeistellen von der ineffektiven Kriminalverfolgung in Positionen umgelagert werden, in denen ein Mangel an Polizisten herrscht, u.a. im Bereich der Internet- und Umweltkriminalität. Zudem muss man hinzufügen, dass die Notwendigkeit erhöhter Polizeipräsenz bereits ein Indiz für eine schlechte Integration oder ein übersteigertes Sicherheitsbedürfnis ist.

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Fazit.

Insgesamt kann man feststellen, dass die offiziellen Forderungen in einigen Punkten durchaus ihre Berechtigung haben. Der offizielle Forderungskatalog wird von einigen Personen in ihrer Bedeutung für die PEGIDA Demonstrationen jedoch in Frage gestellt, da die Forderungen zum großen Teil weder vorgetragen, praktisch begründet oder erklärt worden seien und vielfach gerufenen Parolen widersprächen.

In anderen Forderungspunkten kann man eine Angst vor Überfremdung und dem daraus folgenden Bedürfnis nach verstärkter Sicherheit sehen. Nach einer Umfrage innerhalb der deutschen Bevölkerung gaben 57 % an, sich vom Islam bedroht zu fühlen, 40 % fühlten sich wie „Fremde im eigenen Land“ und 24 % möchten die Zuwanderung von Muslimen verbieten. Diese Einstellungen ließen sich in allen politischen Lagern und gesellschaftlichen Schichten finden. Die Ursachen liegen laut einigen Personen womöglich in der überwiegend negativen Berichterstattung über den Islam in Massenmedien sowie im öffentlich-rechtlichen TV. Aber auch die Terroranschläge der Vergangenheit führten zu einem gesteigerten Angstempfinden gegenüber dem Islam oder Migranten im Allgemeinen.

Nach aktueller Faktenlage sind in Deutschland 5-6 % der Bevölkerung (~5 Millionen) Muslime – in Thüringen sogar nur etwa 7000 Personen. Demografen schätzen die Entwicklung der Anzahl der Muslime bis 2050 auf etwa 9,5 %. Daher kann man feststellen, dass es auch in ferner Zukunft keine rationale Angst vor einer „Islamisierung Deutschlands“ geben kann.

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Das Grundgesetz garantiert in Artikel 4 jedem Menschen die freie Ausübung seiner Religion. Die religiöse Vielfalt und das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, sollten viel eher als Chance und Ressource – insbesondere zur Steigerung der interkulturellen Kompetenz in einer globalisierenden Welt – anstatt als Gefahr für die eigene Sicherheit wahrgenommen werden. Es muss somit als selbstverstandene Aufgabe jedes Migranten und jedes Bürgers gelten, voneinander zu lernen anstatt sich voneinander abzugrenzen.

Die Herausforderung unserer Gesellschaft im internationalen Zeitalter besteht darin, seinen Bürgerinnen und Bürgern Schutz zu bieten ohne dabei die vielseitigen Möglichkeiten für Austausch und Freiheit zu hemmen, die in einer weltweiten Vernetzung und dem Zusammenwachsen der Gesellschaften liegen. Die Furcht und die Angst sind immer sehr schlechte Ratgeber, um unsere gemeinsame Zukunft zu gestalten!

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Die Jungen Liberalen Thueringen stehen fuer eine offene, freie und tolerante Gesellschaft!

Der Landesvorstand wurde am 10. Januar 2015 auf dem 50. Landeskongress in Greiz gewählt. Er ist dafür zuständig, die laufenden Geschäfte des Landesverbandes zu führen. Bei Fragen, Wünschen und Anregungen sind wir Dein Ansprechpartner!

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Sophia

Sophia Kruppa

Vorsitzende

Geboren 1992 und Studentin der Medienwirtschaft an der Technischen Universität Ilmenau.

Du erreichst sie via Mail: sophia.kruppa@julis-thueringen.de

Martin

Martin Hofmann

Landesschatzmeister

Geboren 1987 und Student des Wirtschaftsingenieurwesens im Master an der Technischen Universität Ilmenau.

Du erreichst ihn via Mail: martin.hofmann@julis-thueringen.de

Nico Schwark

Nico Schwark

Stellvertretender Vorsitzender für Organisation

Geboren 1992 und Student der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Du erreichst ihn via Mail: nico.schwark@julis-thueringen.de

Andi

Andreas Waschfeld

Stellvertretender Vorsitzender für Programmatik

Geboren 1988 und Student des Wirtschaftsingenieurwesens an der Technischen Universität Ilmenau.

Du erreichst ihn via Mail: andreas.waschfeld@julis-thueringen.de

Patrick

Patrick Frisch

Beisitzer und Ansprechpartner für Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Geboren 1989 und Betriebswirt (M.Sc.), Operativer Geschäftsführungs-Assistent in einem Dienstleistungsunternehmen

Du erreichst ihn via Mail: patrick.frisch@julis-thueringen.de

Andi

Jan Siegemund

Beisitzer

Geboren 1993 und Student der Staatswissenschaften an der Universität Erfurt.

Du erreichst ihn via Mail: jan.siegemund@julis-thueringen.de

Martin

Martin Miethlau

Beisitzer

Geboren 1990 und gelernter Holzmechaniker aus dem Eichsfeld.

Du erreichst ihn via Mail: martin.miethlau@julis-thueringen.de

Doreen

Doreen Hey

Beisitzerin

Geboren 1985 und Verwaltungsfachfrau aus dem Landkreis Sömmerda.

Du erreichst sie via Mail: doreen.hey@julis-thueringen.de

Vakant

Landesgeschäftsführer

 In der Legislatur 2015 unbesetzt.

Wer seid ihr? Die Jungen Liberalen Thüringen – kurz: JuLis! Wir sind junge Leute zwischen 14 und 35 aus ganz Thüringen, die eins verbindet: Die Sehnsucht nach einer freien Gesellschaft mit mehr Eigenverantwortung, Toleranz und Respekt. Als einziger politisch-liberaler Jugendverband im Freistaat sind wir – obwohl wir der FDP nahe stehen – völlig unabhängig.

Was wollt ihr genau? Geht es wirklich darum, was Politiker wollen oder geht es darum, was Du willst? Du sollst Dein eigenes Leben nach Deinen eigenen Maßstäben gestalten können, denn niemand weiß mehr über Deine Wünsche und Bedürfnisse als Du. Politik ist nur in solchen Fällen gerechtfertigt, in denen das freie Schaffen selbstbestimmter Menschen zu Konflikten führt. Alles zu unseren Ideen in allen möglichen Politikfeldern – von Bürgerrechten bis Wirtschaft – findest Du in unserem Programmatik-Wiki

Was macht ihr? Wir wollen eine bessere Politik für Thüringen. Dazu entwickeln wir zusammen liberale Ideen und tragen sie in die FDP. So kannst Du mit Deinen Vorschlägen etwas bewegen!
Falls Du Dich tiefergehend für unsere Arbeitsweise und Konstitution interessierst, findest Du hier die Satzung sowie Beitrags- & Geschäftsordnung.

Sind die JuLis die Richtigen für mich? Es gibt viele Wege, liberal und freidemokratisch zu sein. Es gibt viele Themen und Probleme, die von unterschiedlichsten Menschen freiheitlicher Gesinnung zu lösen versucht werden. Wir können Dir unmöglich sagen, ob wir die richtigen für Dich sind. – Probiere es im Zweifel einfach aus und komm vorbei. Wenn Du mehr Freiheit möchtest und Dein eigenes Leben selbst in die Hand nehmen möchtest, bist Du bei uns genau richtig!

Du interessierst Dich für liberale Politik und willst uns aktiv unterstützen? Du möchtest uns erst einmal kennen lernen? Dann wende Dich einfach an einen Kreisverband in Deiner Heimatregion oder schreibe uns ganz unverbindlich eine E-Mail an julisthueringen@gmail.com oder nutze unser Kontaktformular unten auf der Website. Wir stellen den Kontakt zu den JuLis in Deiner Region gerne her!

 

  • - Kreisvorsitzender im Kreisverband Erfurt ist Florian Andreas Hartjen. Du findest die JuLis Erfurt über ihre Webseite und auf Facebook.
  • - Kreisvorsitzender im Kreisverband Jena-Weimar ist Patrick Frisch. Du findest die JuLis Jena-Weimar über ihre Webseite, auf Facebook oder via Twitter.
  • - Kreisvorsitzender im Kreisverband Ilm-Kreis ist Andreas Waschfeld. Du findest die JuLis Ilm-Kreis auf Facebook.
  • - Kreisvorsitzender im Kreisverband Eichsfeld ist Martin Miethlau. Du findest die JuLis Eichsfeld auf Facebook.
  • - Kreisvorsitzender im Kreisverband Nordhausen ist Manuel Thume. Du erreichst ihn via E-Mail

Du bist jung, liberal und weißt noch nicht genau, ob wir der richtige Verband für Dich sind? Du bist Dir noch nicht sicher, ob wir zu Dir passen?

Dann schau doch einfach mal bei uns vorbei und entscheide dann!
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