JuLis Thüringen e.V. :: Druckversion
2006 24 Apr
JuLis empfangen Frau Merkel
- Bewegen gegen den Stillstand der großen Koalition!
Unter dem Motto "Bewegen gegen den Stillstand der großen Koalition!" werden die JuLis Thüringen am 28. April 2006 ab 16 Uhr vor der Thüringenhalle auf die Missstände der großen Koalition aufmerksam machen. Alle JuLis sind hierzu natürlich herzlich eingeladen!
So soll anläßlich der Reden von Frau Merkel und Dieter Althaus deutlich gemacht werden, dass die Koalition aus CDU und SPD nur an den Stellrädchen der Politik dreht, ohne die dringend notwendigen Reformen im Lande anzugehen.
"Dann noch die Steuern zu erhöhen, ist der größte Fehler den man machen kann", so Nikolai Bolte, Mitglied des Landesvorstandes der JuLis Thueringen. Das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland, welches so schon bei nur einem Drittel seiner Nachbarländer liege, würde mit Steuererhöhungen weiter zunichte gemacht. "Auch wenn es banal klingt: Nur wer Arbeit hat, kann auch Steuern zahlen und benötigt keine Sozialleistungen. Also benötigen wir Arbeitsplätze, die durch ein gesundes Wirtschaftswachstum entstehen müssen", so Bolte weiter. Dass die Regierung die Steuern erhöhe, zeige doch, dass sie keine Chance sieht, die Ausgabenseite zu reduzieren, sprich: die Arbeitslosenzahlen zu reduzieren. "Aber genau das muss die erste Aufgabe der Regierung sein", so Bolte. Daher fordern die JuLis, dass die Regierungen in Berlin und Erfurt sich massiv dafür einsetzen die Rahmenbedingungen für ein hohes Wirtschaftswachstum zu schaffen. "Im Augenblick tun sie aber genau das Gegenteil!0", so Bolte abschließend.
