JuLis Thüringen e.V.

Große Koalition in Thüringen

Steuerverschwendung in Reinform

Rösel

Wirtschaftsminister Machnig (SPD) (Quelle: TMWAT)

Seit knapp 2 Monaten regiert in Thüringen eine Koalition aus CDU und SPD. Der Koalitionsvertrag lässt dabei nichts Gutes für den Staatshaushalt erwarten - die vielen vermeintlichen Wohltaten werden die Schulden des Freistaats weiter in die Höhe treiben.

Der Umgang mit Steuergeldern durch die neue Koalition lässt sich auch an einer Maßnahme des neuen Wirtschaftsministers Machnig (SPD) ablesen. Er hielt es für nötig, auf Kosten der fleißigen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler das

Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit in
Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

umzubenennen. Für dieses bloße Umdrehen zweier Wörter entstehen Kosten in Höhe tausender Euro für neue Stempel, Dienstsiegel, Homepage, Briefköpfe, Schilder, Neudruck von Broschüren etc.

Die JuLis Thüringen kritisieren diese Steuergeldverschwendung - auch noch in Zeiten knapper staatlicher Kassen - aufs Schärfste. So darf nicht mit Steuergeldern hart arbeitender Menschen umgegangen werden!