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News - Archiv: April 2006
2006 29 Apr
Junge Liberale fordern: Aufschwung nicht bremsen!
- Mehrwertsteuererhöhung fesselt den Aufschwung
Die Jungen Liberalen Thüringen haben am vergangenen Freitag mit einer plastischen Demonstration die Folgen der rotz-schwarzen Steuerpolitik angeprangert. Gerhard Jahns, stellvertretender Landesvorsitzender der JuLis, meinte dazu: "Nun beginnt die Wirtschaft sich endlich langsam zu erholen und dann kommen die rot-schwarzen Wachstumskiller: Mehrwertsteuererhöhung, sowie die weiteren zur Diskussion stehenden Steuererhöhungen."
Die JuLis haben mit ihrer Aktion vor der Thüringenhalle, in der Althaus und Merkel redeten, einige Resonanz erzielen können. "Viele Menschen sind ebenfalls gegen die Steuererhöhungen", so Jahns, " und sympathisieren deswegen mit unserer Auffassung." Deutlich zu spüren war dies an der positiven Resonanz der Bürger auf die Aktion: gut dass es noch junge Menschen gibt, die für ihre Ideale eintreten.
2006 24 Apr
JuLis empfangen Frau Merkel
- Bewegen gegen den Stillstand der großen Koalition!
Unter dem Motto "Bewegen gegen den Stillstand der großen Koalition!" werden die JuLis Thüringen am 28. April 2006 ab 16 Uhr vor der Thüringenhalle auf die Missstände der großen Koalition aufmerksam machen. Alle JuLis sind hierzu natürlich herzlich eingeladen!
So soll anläßlich der Reden von Frau Merkel und Dieter Althaus deutlich gemacht werden, dass die Koalition aus CDU und SPD nur an den Stellrädchen der Politik dreht, ohne die dringend notwendigen Reformen im Lande anzugehen.
"Dann noch die Steuern zu erhöhen, ist der größte Fehler den man machen kann", so Nikolai Bolte, Mitglied des Landesvorstandes der JuLis Thueringen. Das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland, welches so schon bei nur einem Drittel seiner Nachbarländer liege, würde mit Steuererhöhungen weiter zunichte gemacht. "Auch wenn es banal klingt: Nur wer Arbeit hat, kann auch Steuern zahlen und benötigt keine Sozialleistungen. Also benötigen wir Arbeitsplätze, die durch ein gesundes Wirtschaftswachstum entstehen müssen", so Bolte weiter. Dass die Regierung die Steuern erhöhe, zeige doch, dass sie keine Chance sieht, die Ausgabenseite zu reduzieren, sprich: die Arbeitslosenzahlen zu reduzieren. "Aber genau das muss die erste Aufgabe der Regierung sein", so Bolte. Daher fordern die JuLis, dass die Regierungen in Berlin und Erfurt sich massiv dafür einsetzen die Rahmenbedingungen für ein hohes Wirtschaftswachstum zu schaffen. "Im Augenblick tun sie aber genau das Gegenteil!0", so Bolte abschließend.
2006 24 Apr
Jahns spricht auf FDP Parteitag in Bleicherode
- Gerhard Jahns
Gerhard Jahns hat am Sonntag dem 23. April für die JuLis eine Rede auf dem Landesparteitag gehalten. Er mahnte dazu, die Landtagswahlen 2009 bereits jetzt einzuläuten. Nur so könne die FDP programmatisch und personell gut aufgestellt in den Wahlkampf ziehen. Die FDP Thüringen befindet sich derzeit in den letzten zwei Wochen des Wahlkampfes für die Kommunalwahlen vom 7. Mai.
Im nachfolgenden Gespräch betonte Jahns, dass sich sein Appell natürlich auch an alle JuLis in Thüringen richte. "Über die programmatische Arbeit der JuLis und über unsere Landeskongresse können wir aktiv Einfluß auf die Programmatik der FDP Thüringen nehmen", betonte der JuLi-Chef-Programmatiker Jahns. Er habe jedoch keine Bedenken, eine ähnlich motovierte Truppe wie zum Bundestagswahlkampf 2005 vorzufinden.
2006 03 Apr
Freiheit wahren – Terrorismus bekämpfen
- Die JuLis aus Thüringen vor dem Regensburger Dom
Im wunderschönen Regensburg trafen sich bei steigenden Donaupegeln die Jungen Liberalen aus ganz Deutschland, um einen neuen Vorstand zu wählen und den Verband programmatisch neu aufzustellen. Der Leitantrag regte unter dem Titel "Freiheit wahren - Terrorismus bekämpfen" zu zahlreichen, spannenden Diskussionen an. Der neu gewählte Vorstand, welcher mit dem alten weitgehend identisch war, war einmal mehr Gastgeber einer harmonischen Veranstaltung. Neu und innovativ hingegen war die ausgedehnte Diskussion über die Umweltpolitik und insbesondere über regenerative Energien. Die Beschlusslage am Ende macht deutlich, dass die JuLis sich für regenerative Energien einsetzten, da andere Energieträger einfach nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen.
Die Diskussion zum Leitantrag war angefüllt mit einer "Falken-und-Tauben" Argumentation, welche letztlich zu sagenhaften 51 Änderungsanträgen für einen 7-seitigen Antrag führte. Ergebnis der Debatte war, dass der Antrag trotz der vielen Änderungen einen Meilenstein auf dem Weg zu einem verantwortlichen Umgang mit dem Terrorismus darstellt. Viele Aspekte des internationalen Terrorismus wurden aufgegriffen, so die Entwicklungszusammenarbeit, die Integrationspolitik und die Institutionen sowie Instrumente zur Terrorismusbekämpfung. Der Abwägung von Freiheit und Sicherheit wurde in der zielorientierten Debatte Rechnung getragen. "Terrorismus bekämpfen - Freiheit wahren", dass ist das Signal, dass von den Jungen Liberalen auch an die stärkste Oppositionsfraktion im deutschen Bundestag ausgeht.