JuLis Thüringen e.V.

PRESSEMITTEILUNG - Bundespolitik

Sperrung von Wikipedia.de – JuLis: Parlamentarischer Hinterbänkler will Bekanntheitsgrad steigern

Evelyn Zschächner

Mit Befremden reagierten die Jungen Liberalen (JuLis) Thüringen auf die Sperrung des Internetportals Wikipedia.de durch den Bundestagsabgeordneten Lutz Heilmann (DIE LINKE). Heilmann hatte mit einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber der Onlineenzyklopädie Wikimedia e.V. erwirkt, dass die Weiterleitung auf die Seite Wikipedia.org unterbrochen werden musste. Der Politiker sieht sein Persönlichkeitsrecht verletzt. Nach Meinung der JuLis zeigt dieses Verhalten, dass einige Mitglieder der Linkspartei ein vollkommen abstruses Verständnis von Demokratie haben. "Solche Politiker gehören in kein deutsches Parlament und erst Recht nicht in den Bundestag", sagte die Sprecherin der JuLis, Evelyn Zschächner. "Zur Demokratie gehört eben auch, dass man die Meinung anderer akzeptiert, auch wenn sie nicht der eigenen entspricht. Offenbar hat Lutz Heilmann die demokratischen Spielregeln auch fast 20 Jahre nach dem Fall der Mauer noch nicht begriffen", so Zschächner. Es sei geschmacklos, die Mittel des Rechtstaates zu nutzen, um die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger zu beschränken, so die JuLi-Sprecherin weiter.
Die JuLis vermuten hinter dem Vorgehen Heilmanns den Versuch eines parlamentarischen Hinterbänklers, den eigenen Bekanntheitsgrad zu steigern. "Wer ist eigentlich Lutz Heilmann?", fragte Zschächner. Diese Frage würden sich erst jetzt Tausende stellen und Nachforschungen über die Vergangenheit dieses Mannes anstellen, glauben die JuLis.
In diesem Zusammenhang äußerten die Jungliberalen grundsätzlich Zweifel am Nutzen des Verhaltens von Heilmann, da die Einträge über den Umweg Wikipedia.org schließlich immer noch zugänglich seien. "Es ist zwar gelungen, den Namen Lutz Heilmann aus dem politischen Nichts ins Gespräch zu bringen. Die Stasi-Vergangenheit zu leugnen und nun auch noch Millionen Nutzer des weltgrößten Onlinelexikons zu verärgern, bringt aber mit Sicherheit keine Sympathiepunkte. Eine erfolgreiche Imagekampagne sieht anders aus", sagte die JuLi-Sprecherin abschließend.