Gelb ist Reif. - Das Jugendportal der Jungen Liberalen Thüringen 2009

Am Donnerstag, 07. Mai 2009 werden an der Uni Erfurt Grüne Jugend und Junge Liberale ihre Sozialkonzepte vorstellen! Es heißt: Liberales Bürgergeld vs. Grüne Grundsicherung. Es wird spannend, sei dabei!

Donnerstag, 07. Mai 2009; 19.00 Uhr; Universität Erfurt (Hörsaal 3); Nordhäuser Straße 63; 99089 Erfurt

Mittlerweile kursiert unsere Plakatantwort auf die SPD in zahlreichen Blogs,  bei Spiegel Online oder bei Facebook. Die Sozialdemokraten meinten, “Finanzhaie würden FDP wählen“. Abgesehen davon, dass Finanzhaie wohl eher SPD wählen würden, finden nicht nur wir das Plakat eher drollig. Von daher: Danke, SPD!

Da die SPD derart inhaltsleer ist, bietet sich das Motiv natürlich toll als Bildschirmhintergrund an (Download). Viel Spaß damit:

Original zum Vergleich:

Update (26.04): Journalisten greifen die Plakate auf. Von Selbstkritik bei den Genossen hingegen keine Spur - sie vergessen/verdrängen damit wohl ihre 11-jährige Regierungszeit. Immerhin wird seit über einem Jahrzehnt das Bundesfinanzministerium von der SPD geführt. Der erste SPD-Minister 1998 war übrigens ein gewisser Oskar Lafontaine …

An historischer Stelle beschlossen wir Thüringer Liberale gestern unser Wahlprogramm - auf der Wartburg! Das Ergebnis ist zweifellos eine gute Sache für die junge Generation. Unsere zentralen JuLi-Forderungen für den Wahlkampf (Vorfahrt für Arbeit, Bildung, Schuldenstopp) fanden großen Zuspruch und die Mehrheit der Delegierten.

(Hier kannst du die JuLi-News aus dem Video herunterladen und nachlesen: julis_parteitag.pdf; 4 MB!)

Nun kann der Wahlkampf kommen! Und dass wir Liberale auf neue Formen des Bürgerdialogs setzen, wurde nicht nur durch unsere konstante Twitterei während des Parteitags deutlich. Der MDR interviewte unsere Vorsitzende Evelyn Zschächner und wir konnten so prominent unsere Wahlkampfplattform, auf der du gerade schmökerst, vorstellen: Gelb ist reif. Und der Trend ist ungebrochen: Auch andere Landesverbände relaunchen ihre Webseiten wie Baden-Württemberg oder Niedersachsen.

Apropos andere Landesverbände: Am Ende des tollen Tages in Eisenach besuchten uns noch unsere hessischen Kolleginnen und Kollegen, die sogar ihre anstrengenden Landeskongressvorbereitungen unterbrachen. Am Fuße Luthers entstand ein gemeinsames Bild - Symbol für eine neue und intensivierte Zusammenarbeit! Lasst euch überraschen …

Links:
MDR-Beitrag mit der JuLi-Landesvorsitzenden: “Ziel zurück in den Landtag”
Entwurf des Wahlprogramms der FDP: “Thüringengerecht”
Bericht der Lokalzeitung “Freies Wort”: “Das Neue Testament der FDP”

Nach der Aufstellung der liberalen Kandidaten für die kommende Landtagswahl im vergangenen Winter freuen sich die Thüringer JuLis auf einen symbolträchtigen Parteitag in einer Woche (18. April) auf der Wartburg zu Eisenach. An gleicher Stelle, an der Martin Luther vor knapp 500 Jahren die Bibel ins Deutsche übersetzte, an der der Grundstein für den deutschen Staat gelegt wurde und an der die Verfassung des Freistaats Thüringen beschlossen wurde, treffen sich die Thüringer Liberalen und werden über das FDP-Wahlprogramm für die Landtagswahl am 30. August entscheiden.

Wir JuLis gehen mit drei klaren Forderungen und Perspektiven in den Parteitag, die sich an unserem eigenen “THÜRINGENPROGRAMM” (PDF; 2,3 MB) orientieren und von denen wir unsere “Senioren” überzeugen wollen:

1. Vorfahrt für Arbeit! Junge Menschen brauchen in Thüringen Perspektiven und Chancen. Wir wollen die Abwanderung stoppen durch eine klare und liberale Wirtschaftspolitik.
2. Bildung als Bürgerrecht Nummer 1! Für uns Liberale steht Bildung so stark im Zentrum wie bei keiner anderen Partei, weil wir wissen: Alle Menschen brauchen am Start die gleichen Chancen. Das ist besser als jede Gesellschaftsklempnerei hinterher.
3. Neuverschuldungsverbot in die Thüringer Verfassung! Der Staat nimmt jährlich mehr und mehr Geld ein und macht trotzdem immer mehr Schulden. Schluss damit und endlich Klarheit für die junge Generation!

Wir freuen uns schon jetzt auf eine interessante Veranstaltung. Wer kurzfristig Lust auf einen Besuch hat, ist bei uns am JuLi-Stand natürlich herzlich willkommen! Liveberichte werden natürlich folgen …

Dowloads:

Einladung zum Parteitag
Antragsformular
Unser “Thüringenprogramm”: Ausführlich (133 kb); Broschüre (2,3 MB)

Die Wirtschaftskrise lässt uns vor drastischen Schlagzeilen kaum zur Ruhe kommen. “Die Enteignung der Mittelschicht” titelt die Wirtschaftswoche. Leider muss man sich heute fast fragen, welche Enteignung da gemeint sein könnte! Denn einerseits greift der Staat mit zum Teil 70 % in die Taschen des Mittelstandes. Zum anderen plant die schwarz-rote Bundesregierung die Enteignung von kleinen und mittleren Aktionionären bei der Hypo Real Estate. Und drittens sorgt die weltweite Finanzkrise, begünstigt durch Fehlregulationen der letzten Jahre, für einen Verfall der weltweiten Vermögen. Die Mittelschicht in Deutschland schmilzt wie der Schnee in der Frühlingssonne. Kein Wunder!

Immer war es in den letzten Jahren die Mittelschicht, die die Zeche für alle politischen Experimente zahlen durfte. Dabei hätte es 2005 anders kommen können, hätte es statt einer schwarz-roten Murksregierung eine bürgerliche Mehrheit gegeben. In diesen Tagen erscheint ein Buch über den “Seiteneinsteiger” Paul Kirchhof. In einer bemerkenswerten, vielleicht gar der besten jemals auf einem Parteitag gehaltenen Rede, formulierte er im Mai 2005 vor den Delegierten des 56. FDP-Bundesparteitages:

“Entscheidend ist, dass es in unserem freiheitlichen System das Verantwortungseigentum gibt. Der Unternehmer, der die Qualität seiner Leistung mit seinem Vermögen und seinem guten Namen verantwortet, ist der Modellfall des Privateigentums. Wir sprechen hier vom Mittelstand und dieser Begriff steht in der Mitte einer verfassungsrechtlichen Freiheit. Aber wir haben natürlich auch in Deutschland - das ist ein Segen der Finanzmärkte - das anonyme Fondskapital, bei dem der Eigentümer sein Geld einem Fondsmanager gibt, der es in Sekundenschnelle um den Erdball schickt. Das Geld platziert sich dort, wo es die größte Rendite gibt, und ob mit dieser Kapitalmacht, sagen wir Krankenhäuser gebaut oder Waffen produziert werden, ist völlig unerheblich. Wenn wir dieses System weiter vorantreiben, gefährden wir im Grunde langfristig die innere Legitimität der Eigentumsverfassung.“

Bemerkenswert und mit viel Weitblick formulierte er schon damals die liberalen Sorgen um die Verfassung unserer Gesellschaft, des Finanzsektors und der Mittelschicht. Hätte es doch 2005 zu einer bürgerlichen Mehrheit gereicht!

Wir Liberale sehen als einzige der Enteignung der Mittelschicht nicht länger zu. Wir werden ab Herbst die drei Enteignungshebel von Rot-Grün und Schwarz-Rot endlich zugunsten der Menschen korrigieren. Durch:

• ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem,
• Transparenz und einen vernünftiger Rechtsrahmen als Grundvoraussetzung für funktionierende Finanzmärkte,
• keine Enteignung der Aktionäre des Hypo Real Estate.

Prof. Paul Kirchhof auf dem FDP-Parteitag 2005:

“Meine Damen und Herren, ich habe 12 Jahre im Reparaturbetrieb dieser Republik, dem Bundesverfassungsgericht, gearbeitet und war 12 Jahre für Steuerrecht zuständig. Ein Richter kann immer nur das reparieren, was ihm der Antragsteller auf den Tisch legt. Existenz minimieren und Familienbesteuerung, Verluste, Vermögensteuer, Erbschaftsteuer, Kohlepfennig. Wer 12 Jahre ein Fahrzeug, das nicht mehr fahrtauglich ist, immer wieder reparieren muss, aber weiß, dass dieses Fahrzeug zu viele Bremsen hat, ihm der Antrieb fehlt und die Lenkung auch nicht mehr funktioniert, dann drängt es ihn mit allen Fasern seines Denkens, ein neues Modell auf die Straße zu stellen.”

Das neue Modell: Einfach, niedrig und gerecht. Gibts nur bei FDP und JuLis! Jede Stimme für die Liberalen ist eine Stimme für die Mittelschicht und gegen den Enteignungswahn.