Gelb ist Reif. - Das Jugendportal der Jungen Liberalen Thüringen 2009

Der “Deutsche Wertemonitor” unserer liberalen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat erschreckende Zahlen veröffentlicht: Jeder zweite Befragte meint, der Sozialismus sei doch gar keine so schlechte Idee gewesen und wollen ihm eine zweite Chance geben. Zugleich wird aber “Freiheit” als höchster Wert von 71 % aller Menschen genannt. Wie passt das zusammen?

Sozialismus wird nicht zuletzt durch die Geschichtsklitterung der PDS-SED in ein wohlig-kuscheliges Licht getaucht. Nachdem auch die SPD den “demokratischen Sozialismus” wiederentdeckt, die Grünen bei jeder Gelegenheit in Bett der PDS-SED steigen und die CDU Bankenenteignung salonfähig gemacht hat, sind alle Erfahrungen der Vergangenheit vergessen. Vergessen die zahllosen Mauertoten, die zahllosen gefolterten und ausspionierten DDR-Bürger, die zahllosen SED- und Stasi-Verbrechen. Hoch lebe die Versorgungsmentalität, die aber erst nicht zuletzt zum Staatsbankrott der DDR führte. Bei soviel Staatsgläubigkeit ist der Weg in den hochverschuldeten Vollversorgungsstaat kein Gespenst mehr, sondern bittere Realität.

Leider machen heute fast alle Parteien die Gleichung “Mehr Verteilung = mehr Gerechtigkeit” auf - von PDS-SED bis CDU/CSU. Wie falsch dies ist, zeigt ebenfalls die Studie. 85 % aller Leute nennen das deutsche Steuersystem als ein Missstand der Ungerechtigkeit. Hier gilt es anzusetzen! Wir Liberale stehen - als einzige glaubwürdig - für ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem als Ausdruck der sozialen Marktwirtschaft. Es ist eben nicht fair und gerecht, wenn jungen Familien erst gut 60 % ihres Einkommens über Steuern und Abgaben abgenommen, durch die Mühlen des Staates geleiert und dann gnädigerweise nach Herunterlassen aller Hosen von zig verschiedenen Sozialeinrichtungen kleckerweise zurückbezahlt wird.

Wir brauchen keinen zweiten Sozialismus, sondern eine soziale Marktwirtschaft mit den richtigen Rahmenbedingungen! Dafür streiten wir JuLis im Superwahljahr 2009.

Im beschaulichen Arnstadt gibt sich gerade eine Partei ganz staatstragend. Die Partei “Die Linke” verabschiedet ihr “Regierungsprogramm” unter der Maßgabe “30 % plus X” bei der kommenden Landtagswahl in Thüringen zu erreichen. Mit großer Geschlossenheit wird der Listenwunsch des Landesvorstandes durchgewunken. Alles ganz normal.

Ganz normal? Nein! Normal ist diese Partei mit Sicherheit nicht. Denn in ihr steckt alles andere als demokratische Regierungsfähigkeit. Im Gegenteil: Nicht erst seit heute muss man ernsthaft am Demokratieverständnis der ehemaligen SED zweifeln. Denn nie hat die Partei mit ihrer Vergangenheit gebrochen! Sie besteht im Kern immer noch aus den alten SED-, nein: sogar Stasi-Kadern! Die Wahl der ehemaligen Stasizuarbeiter Ina Leukefeld (Platz 3 der Landesliste!) und Frank Kuschel gehört zur Strategie. Ein Hohn gegenüber allen Opfern der SED-Diktatur: In einem internen Papier zum Umgang mit der DDR-Geschichte fällt nicht einmal das Wort “Entschuldigung”, “Opfer”, “Mauer” oder “Tote”!

Wir als Junge Liberale in ganz Deutschland werden in diesem Wahljahr alles daran setzen, um 20 Jahre nach der friedlichen Revolution nicht wieder diese Kader regieren zu lassen. Sie haben schon einmal ein Land und unzählige Biographien freidenkender Menschen zerstört. Wer “Linke” wählt, bekommt PDS, SED, DKP, DDR und Stasi!