Ökologische Marktwirtschaft

Aus Julis Thüringen Wiki

Die Jungliberale Aktion Thüringens e.V. fordert eine konsequente Umsetzung der bestehenden liberalen Ideen über eine ökologische Marktwirtschaft. Die FDP wird aufgefordert, eine entscheidende Rolle bei der gesellschaftlichen Einführung der ökologischen Marktwirtschaft zu übernehmen. Um die Notwendigkeit der Umgestaltung der bestehenden Wirtschaftsordnung von einer heute rein sozialorientierten Steuerung zu einer sozialökologischen Lenkung durch den Staat darzulegen, muss der Begriff „Ökologische Marktwirtschaft" genau definiert, die Ziele einer Ökologischen Marktwirtschaft aufgezeichnet und die erforderlichen Gesetzesänderungen oder -neuerungen vorgenommen werden. Den Bemühungen der politisch Verantwortlichen, den Umweltschutzgedanken vorrangig mit Hilfe von Gesetzen in die bestehende Wirtschaftsordnung einzuführen, stehen die Jungen Liberalen Thüringen kritisch gegenüber. Ihrer Meinung nach sollten eher Bemühungen stattfinden, durch Leistungsanreize eine effektive und schonende Umweltnutzung zu gewährleisten. Somit müssen gerade die Liberalen deutlich zeigen, dass eine auf Leistungsanreizen basierende Wirtschaftsordnung mit umweltschonenden Ordnungselementen durchaus harmonisiert. Es ist offensichtlich, dass die Menschen in dem Maße, Wie sie Verantwortung für sich selbst übernehmen auch Verantwortung für ihre Kinder übernehmen. Da die Jungliberale Aktion Thüringen Verantwortung für einen elementaren Grundbaustein unserer Gesellschaft betrachten, kann es nicht angehen, dass wir weiterhin so sorglos mit unseren natürlichen Lebensgrundlagen umgeben, die kommenden Generationen nutzen sollen. Deshalb muss die Soziale Marktwirtschaft reformiert werden und ökologische Aspekte stärker als bisher in die Wirtschaftsordnung einfließen.

Ziele der Ökologischen Marktwirtschaft:

Ökologische Marktwirtschaft heißt auch: Umweltpolitik praktikabel gestalten. Das ökologische Gleichgewicht muss wieder hergestellt werden. Die Jungliberale Aktion Thüringens meint, dass das auf allgemeinen Wohlstand abzielende Wirtschaftswachstum mit der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen vereinbar ist. Umweltschützende Maßnahmen müssen praktisch umsetzbar sein und dürfen die Eigenbetätigung nicht behindern. Alle Staaten unserer Erde müssen den Kampf gegen globale Umweltzerstörung mit ihren katastrophalen Auswirkungen auf die gesamte Menschheit erklären. Die gesamten Ideen, die mit marktwirtschaftlichen Methoden die weltweiten Umweltprobleme lösen können, müssen unbedingt in staatenübergreifenden Verträgen fixiert und gemeinsam umgesetzt werden. Die Verantwortung für unsere Umwelt hat die gesamte Gesellschaft. Daher müssen alle gesellschaftlichen Kräfte mit ihren speziellen Leistungsfähigkeiten genutzt werden. Marktmechanismen, wie der Handel mit Verbrauchszertifikaten müssen effizient bei der Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts gesetzt werden.

Verbrauch belasten - Sparen fördern

Eine konsumorientierte Neuerung des Steuersystem wird der erste Schritt dahingehend sein, den Verbrauch und damit die Belastung der Volkswirtschaft finanziell zu belasten. Die Jungliberale Aktion Thüringens meint, dass dies sehr vernünftig, aber nicht ausreichend ist. Steuern müssen weltweit auf den Verbrauch sämtlicher natürlicher Ressourcen (Rohstoffe, Wasser...) und auf Schadstoffemissionen (CO2, NOx...) erhoben werden. Diese Steuern sollen sich nach den jeweiligen direkten und indirekten Verbrauch eines Landes richten.

Erstellen einer nationalen Ökobilanz

Ein Land sollte nicht nur seine wirtschaftliche Attraktivität mit ökonomischen Bilanzen zeigen, sondern auch seine Lebensqualität mit Hilfe von Ökobilanzen darstellen. Fortschritte beim Einsatz netter Umweitschutztechnologien würden so sichtbar und honorierbar. Die Ökobilanzen der Länder müssen vergleichbar gestaltet werden und Basis für die Festsetzung der Steuern sein.

Einrichtung eines weltweiten Umweltfonds:

Die erhobenen Verbrauchssteuern dienen nicht der Aufbesserung der Staatsfinanzen, sondern müssen auf dein Prinzip der zweckgebundenen Erhebung beruhend für umweltverbessernde Maßnahmen eingesetzt werden. Hierzu zählen nationale Förderprogramme zur Einführung neuer umweltfreundlicher Technologien. Dazu zählen aber auch die Schuldentilgung der Entwicklungsländer, wenn diese als Gegenleistung Maßnahmen zum Schutz der eigenen Umwelt einleiten. Regenerierbare Energiequellen können mit diesen Geldmitteln finanziert werden. Um eine gerechte und angemessene Leistungsvergabe zu gewährleisten, müssen durch ein internationales Abkommen einheitliche Richtlinien zur Bereitstellung von Mitteln aus diesem Umweltfond aufgestellt werden.

Erstellung gesetzlicher Vorschriften über das Aufstellen von Unternehmensbilanzen

Es müssen Maßnahmen ergriffen werden, die die Unternehmen im Hinblick auf ökologische Faktoren beurteilen. Dazu müssen gesetzliche Vorschriften für die einheitliche Aufstellung von Unternehmensumweltbilanzen erstellt werden. Die Publikationspflicht sollte oberste Priorität haben, damit die Verbraucher die Umweltverträglichkeit erkennen. So können Normen- und Werteprägung der Verbraucher die Umweltpolitik der Unternehmen beeinflussen.

Grenzfestlegung von Schadstoffemissionen:

Ein internationales Abkommen über die Grenzfestlegung von Schadstoffemissionen der einzelnen Länder sollte schnellstmöglich getroffen werden, um dem erhöhten Ausstoß von Schadstoffen entgegenzuwirken. Es reicht nicht aus Absichtserklärungen der Regierungen zu präsentieren. Grenzwerte in Verbindung mit dem Ausstellen von Emissionszertifikaten für die einzelnen Länder sind ein wirksames Mittel, um nachhaltige Umweltschutzmaßnahmen einzuleiten. Durch den Handel mit den Emissionszertifikaten werden marktwirtschaftliche Methoden sinnvoll für die Erhaltung unserer Umwelt eingesetzt.

Nationale Maßnahmen

Alle internationalen Maßnahmen sollten schnellstmöglich so weit es praktisch möglich ist in Deutschland umgesetzt werden. Beispielsweise könnten schon bald deutsche Unternehmen nach einheitlichem Recht Unternehmensumweltbilanzen aufstellen. Auch kann der Staat einen positiven Beitrag leisten, indem er zum Beispiel nur noch vorrangig umweltverträgliche Stoffe kauft. Die JuliA Thüringen fordert, dass der Staat eine Umweltbilanz der Öffentlichkeit vorstellt. In aller Entschiedenheit fordert die Jungliberale Aktion Thüringens die FDP auf, diese Maßnahmen in ihrer politischen Arbeit umzusetzen.