Ein Jahr nach der Landtagswahl

Aus Julis Thüringen Wiki

Ein Jahr nach der Landtagswahl 2004 befindet sich Thüringen nach wie vor am Scheideweg. Es wurde bereits viel geleistet und die Jungen Liberalen Thüringen würdigen dies, aber noch liegen große Herausforderungen vor uns. Leider lässt die derzeitige Landesregierung weder durch Worte, geschweige denn Taten erkennen, dass sie bereit ist diesen zu begegnen. Thüringen kann es sich aber schon lange nicht mehr leisten zu warten. Die Jungen Liberalen Thüringen treten für einen mutigen und entschlossenen Kurs ein, der diese Herausforderungen bewältigt. Die Menschen sind des Jammerns überdrüssig und bereit, mit Wille und Tatkraft für ein besseres Thüringen zu arbeiten. Die Jungen Liberalen Thüringen wollen und werden ihren Teil dazu beitragen. Aus diesem Grund fordern wir ein umfassendes Programm mit dem die Anstrengungen, die vor uns liegen, gemeistert werden können. Als ersten Schritt sehen wir die folgenden Punkte an:

• Im Bereich der Infrastruktur ist vieles bewegt worden, diesen Kurs gilt es beizubehalten. So gilt es den Weiterbau der Bundesautobahnen 71/73 zügig zu forcieren.

• Ebenso ist mit dem zweigleisigen Ausbau und der durchgehende Elektrifizierung der „Mitte-Deutschland-Verbindung” im Bereich Weimar-Jena-Chemnitz zu beginnen. Insbesondere der Ostthüringer Raum würde von dieser verbesserten Bahnanbindung profitieren.

• Dem Bereich der Luftfahrt kommt eine immer größere Bedeutung zu. Um so erstaunlicher ist es, dass die Landesregierung sich in unbedeutenden Scharmützeln ergeht, die nur durch Lokalkolorit und Ideologie motiviert sein können. Geholfen wird damit aber weder dem Flughafen Erfurt noch Altenburg–Nobitz. Die Jungen Liberalen Thüringen treten für ein vorurteilfreies Fördern der Thüringer Flugplätze ein. Maßgabe soll alleine die Entwicklung des gesamten Thüringer Raumes sein. Ziel muss es sein, wirtschaftliche Flugplätze zu schaffen, die langfristig ohne Subventionen auskommen können.

• Kein Bundesland leistet sich so viele Gemeinden wie Thüringen. Über 1000 gibt es in Thüringen, einige sogar mit nur wenigen Menschen. Die Kosten die so entstehen, stehen in keinerlei Verhältnis. Wir fordern daher umgehend eine Gebietsreform auf der Ebene sowohl von Gemeinden als auch kreisfreien Städten und Landkreisen. Es gilt lebensfähige Gemeinden zu schaffen, die eine Zukunft haben. Der Verlust der regionalen Identität, der von Gegnern einer Gebietsreform immer wieder angeführt wird ist in unseren Augen nicht gegeben. Eine regionale Identität kann nicht vom Staat verordnet werden. Durch eine Gebietsreform wird niemandem etwas aufgezwungen. Letztendlich entscheiden die Menschen, welche regionale Identität sie annehmen.

• Im Zuge der Gebietsreform ist es unumgänglich, eine Verwaltungsreform durchzuführen. In Thüringen gibt es zu viel Verwaltung und daraus resultierende Komplikationen. Die Jungen Liberalen Thüringen fordern eine kleine, effektive und bürgernahe Verwaltung.

• Thüringens wichtigste Ressource sind die Köpfe der Menschen. Es ist unumgänglich, diesen Rohstoff bestmöglich zu nutzen. Dabei spielen die Hochschulen eine wichtige Rolle. Trotzdem verschlechtert sich die Situation an den Hochschulen unaufhörlich. Um diesen Missstand zu begegnen, treten die Jungen Liberalen Thüringen für eine weit gehende Autonomie der Thüringer Hochschulen ein. Die Hochschulen wissen selbst die besten Lösungen der Misere.

• Die Forderung der Thüringer Landesregierung für Schulbücher einen Beitrag von den Eltern zu verlangen, wird von den Jungen Liberalen Thüringens abgelehnt.

• Die größte Herausforderung vor der Thüringen steht, ist mit Abstand die demographische Entwicklung. Verschärft wird dies durch eine konstante Abwanderung. Besonders der Verlust der Jugend stellt einen Aderlass dar, der unabsehbare Folgen haben wird. Es ist unabdingbar, diese Bewegung zu stoppen. Für die Jungen Liberalen Thüringens existiert aber nur ein wirksames Mittel: Arbeitsplätze. Nur wer in Lohn und Brot steht, verschwendet keinen Gedanken an Abwanderung. Deswegen fordern wir die Landesregierung auf, alles dafür zu tun, Arbeitsplätze zu schaffen. Dabei sollen und müssen Wege beschritten werden, die Abseits der ausgetretenen Trampelpfade liegen.

• Mittelfristig ist es für die Jungen Liberalen Thüringens unumgänglich aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt einem Bundesland zu machen. Die Schaffung Mitteldeutschland wird viele Ressourcen freisetzen, die gewinnbringend für die Menschen eingesetzt werden können. Kurzfristig ist die Initiative Mitteldeutschland wieder in Gang zu bringen. Bereits vor einer Fusion können so Spareffekte erzielt werden.

• Auch in der Umwelt- und Energiepolitik fordern die Jungen Liberalen Thüringen, dass neue Wege beschritten werden. Wir fordern einen Ausstieg aus dem unverantwortlichen Ausstieg aus der Atomenergie.