Für ein stabiles Europa
Aus Julis Thüringen Wiki
Für ein stabiles Europa
Auch in der Krise sprechen sich die Jungen Liberalen Thüringen für die strikte Einhaltung ordnungspolitischer Grundsätze aus. Maßnahmen wie den ESM oder die EFSF, die das Haftungsprinzip außer Kraft setzen und zugleich durch ständige Vertragsänderungen des europäischen Rechts einen Verlust an Vertrauen in die Rechtssicherheit darstellen, lehnen wir deshalb entschieden ab. Um überschuldeten Staaten die Möglichkeit zu einem gesunden Neuanfang zu bieten, setzen wir uns für die Schaffung einer Option zum geordneten Austritt aus der Eurozone ein.
Wir fordern Respekt vor der Unabhängigkeit der EZB und betrachten den verstärkten Ankauf von Staatsanleihen daher sehr kritisch. Diese Eurobonds „durch die Hintertür“ lehnen wir ebenso entscheiden ab wie gemeinsame Staatsanleihen der Eurostaaten. Stattdessen fordern wir eine Rückbesinnung auf das Erfolgskonzept der Marktwirtschaft mit einem klaren ordnungspolitischen Kurs. Die Einhaltung von Verträgen muss auch in schwierigen Zeiten oberstes Gebot sein, um das Vertrauen in die Staaten zu bewahren. Nur in einem Europa des Rechts und der Rechtsstaatlichkeit können politische und wirtschaftliche Stabilität im Einklang miteinander verwirklicht werden.
